FDP-Pirmasens

Aktuelles

Finanzen

Steuertrend ist zutiefst ungerecht

Die Einnahmen des Fiskus steigen unaufhörlich . Für FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing ein bedenklicher Trend. "Die sprudelnden Steuereinnahmen sind nicht nur Ausdruck einer starken Konjunktur, sie sind auch Ausdruck eines Staates, der bei den Steuern ...

Partei

#DasNeueSaarland hat viele Unterstützer

Viele Kulturschaffende, Selbstständige und bekannte Persönlichkeiten wünschen sich eine Politik, die Problemlösungen anbietet. Über 500 von ihnen haben sich öffentlich zu den Freien Demokraten im Saarland bekannt. FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic begrüßt ...

90. Geburtstag

Was haben Sie von Hans-Dietrich Genscher gelernt?

Er zählte zu den Architekten der Entspannungspolitik zwischen Ost und West und der deutschen Wiedervereinigung – am 21. März wäre Hans-Dietrich Genscher 90 Jahre alt geworden. Als langjähriger Parlamentarier, Bundesminister und Bundesvorsitzender der ...

Ungarn

Verschärfte Flüchtlingsgesetze haben Fallstricke

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán lässt seiner Anti-Flüchtlingsrhetorik Taten folgen. Stiftungsexperte Detmar Doering analysiert die politischen Auswirkungen der neuen Gesetze. Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits ein Urteil ...

Streit zwischen der Türkei und EU

Türkei hat sich von EU-Vollmitgliedschaft verabschiedet

Der türkische Vize-Regierungschef Mehmet Simsek hofft im Streit mit Deutschland auf Entspannung. Im Interview mit dem Handelsblatt wünscht er sich, dass die Türkei und Europa wieder zu "einer positiven Agenda zurückkehren". Für Alexander Graf Lambsdorff, ...

Terrorismus

In Solidarität mit London

Am ersten Jahrestag der Brüsseler Anschläge wurde ein mutmaßlicher Terrorakt im Herzen Londons verübt. Bei einer Amokfahrt auf der Westminster Bridge und der anschließenden Messer-Attacke vor dem britischen Parlament am Mittwoch kamen drei Passanten, ...

Truman Lecture

Kritischer Blick auf US-Überwachungspraktiken

Die Truman Lecture ist eine Reihe der Stiftung für die Freiheit, bei der Experten über transatlantische Themen sprechen. Timothy H. Edgar, ehemaliger Obama-Mitarbeiter, und Tim Stuchtey, Chef des Brandenburgischen Instituts für Gesellschaft und Sicherheit, ...

Soziale Gerechtigkeit

Schulz verkennt die echten Probleme

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zeichnet gern das Bild eines ungerechten Deutschlands. FDP-Chef Christian Lindner kritisiert diesen Ansatz. Im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten warf Lindner Schulz vor, teils mit falschen Fakten zu arbeiten. ...

Zugeständnisse für grenznahe Regionen

PKW-Maut: Politische Ohrfeige für Saarlands Regierung

Im Streit um die geplante Pkw-Maut lehnt Bundesverkehrsminister Dobrindt von der Union die von mehreren Bundesländern wie dem Saarland geforderten Zugeständnisse für grenznahe Regionen ab. Nach Meinung des FDP-Landesvorsitzenden Oliver Luksic ist diese ...


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